AktuellOffener Brief an OB Frühauf zum Thema Tourismus

Während der Klausurtagung der SPD-Stadtratsfraktion I-O gemeinsam mit dem SPD-Stadtverbandsvorstand zu Anfang Dezember 2017 wurde u.a. das Thema Tourismus intensiv bearbeitet. Ein hierzu erstellter Fragenkatalog an OB Frühauf sowie eine Stellungnahme zur Steinbachtalsperre  werden in Form eines offenen Briefes vorgestellt:

„Zur touristischen Vermarktung des Nationalparks erscheint die Bildung von Bündnissen und gemeinsamen Maßnahmen inner- sowie außerhalb  des Landkreises sinnvoll. Deshalb wurde in 2016 mit der Verbandsgemeinde Herrstein der TSC-Vertrag zur gemeinsamen Förderung des Tourismus in unserer Region für eine Dauer von drei Jahren geschlossen. Nach dem ersten Jahr blickt die SPD-Fraktion mit vielen Fragezeichen auf diese Union: Wo bleibt ein gewünschter, messbarer Erfolg für unsere Hotel- und Gastronomiebetriebe sowie Museen? Wo bleibt das Plus an Touristen? Wie eng arbeiten die Tourismusbetriebe in Stadt und Verbandsgemeinde  tatsächlich zusammen? Was hat die neue Marke EdelSteinLand bisher an Erfolgen verbucht? In welcher Form beeinträchtigt die offenbare Schieflage des Fördervereins Deutsche Edelsteinstraße den Erfolg des TSC-Bündnisses?  Ist die Mitgliedschaft zur Naheland-Touristik noch sinnvoll? Wir erwarten, Herr Oberbürgermeister, dass sich Verwaltung und Stadtrat sehr früh im neuen Haushaltsjahr 2018 mit der Klärung dieses Fragenkatalogs beschäftigen.
In diesem Zusammenhang greifen wir die zuletzt mehrfach in den Medien thematisierte Nutzung der Steinbachtalsperre auf. Es verwundert schon, dass dazu bisher keine Stimme aus Idar-Oberstein wahrgenommen wurde. Die SPD-Fraktion stellt hiermit den Antrag zur sofortigen Behandlung der Thematik, bevor unsere Trinkwasserversorgung vorrangig touristischen Zwecken dienen soll. Hier ist höchste Vorsicht geboten einer touristischen Steigerung zuzustimmen. Schließlich handelt es sich um den zentralen Wasserspeicher des Landkreises Birkenfeld und darüber hinaus. Fachleute wurden bisher offenbar auch noch nicht gehört. Es muss auf jeden Fall die Garantie für 1 a-Trinkwasser an erster Stelle gewährleistet bleiben. Für diese Qualität stehen auch die Bediensteten unserer Stadtwerke, die sehr gute Arbeit leisten und in vielen Notsituationen, wie z.B. bei Behebung Rohrbrüchen, schnell handeln.“
 

 

Veröffentlicht am 07.01.2018

 

AktuellFamilie, Bildung und Chancengleichheit haben für uns Sozialdemokraten traditionell einen ganz hohen Stellenwert

Während der alljährlich stattfindenden Klausurtagung der SPD-Stadtratsfraktion I-O gemeinsam mit dem SPD-Stadtverbandsvorstand wurde u.a. Initiativen zur städtischen Bildungspolitik vorgeschlagen und zu einem offenen Brief zusammengefaßt:

„Familie, Bildung und Chancengleichheit haben für uns Sozialdemokraten traditionell einen ganz hohen Stellenwert. Wir begrüßen, dass die Stadt die Betreuungsangebote für Kinder und Kleinkinder ermöglicht, auch wenn wir zusätzlich gerne in Kindertagesstätten investieren. Eine Investition, die wir mittragen, da dadurch Familien das Wohnen und Arbeiten vor Ort erheblich erleichtert wird. Die Ganztagesbetreuung an unseren Grundschulen begrüßen wir ausdrücklich. Ziel muss die Umsetzung dieses Konzeptes auf allen Schulen bleiben mit einem attraktiven Nachmittagsangebot, das alle Familien, Kinder wie Eltern, anspricht. Nachmittags muss eine qualifizierte Ausbildung im Sinne der Allgemeinheit mit Musik, Kunst oder Sport stattfinden. Vor dem Hintergrund des zunehmenden Sterbens unserer Vereine ist die Schaffung einer Nachwuchsschulung von erheblicher Bedeutung.
Das in Rheinland-Pfalz einzigartige Projekt Jump!O hat in diesem Jahr einen erfolgreichen Verlauf genommen, wie eine Video-Präsentation zu den Aktivitäten im Jugendhilfeausschuss eindrucksvoll bewies, was uns sehr erfreut. Die SPD unterstützt diese Arbeit ausdrücklich und aktiv. Die Ideen und Meinungen von Kindern und Jugendlichen abzufragen, sie in Projekte und Prozesse einzubinden, ist wichtig, um sie für Demokratie und Politik zu begeistern.
Wir beklagen oft und oft zu Recht, dass Bund und Land die Kommunen nicht ausreichend mit finanziellen Mitteln ausstatten. Allerdings fehlt auch hier im Stadtrat oft der Mut bestehende Strukturen zu überprüfen, zu überdenken und neu zu justieren.  Zum Beispiel im Bereich Schulen. Der Landkreis ist Schulträger der Realschule plus Ida-Purper-Schule, während die Stadt Schulträger der Realschule plus an der Rostockerstraße ist. Die Ida-Purper-Schule besuchen derzeit 399 Schüler, die an der Rostocker Straße ca. 250. Beide Schulen sind für deutlich höhere Auslastung konzipiert. Die Ida-Purper-Schule besuchten dereinst über 1000 Schüler, die Schule auf der Hohl fast 500. Wir bitten um Überprüfung, ob eine Fusion beider Schulen in dem Gebäude in der Vollmersbachstrasse unter Trägerschaft des Kreises möglich ist. In dem dann freiwerdenden Gebäude auf der Hohl können wir uns eine Kita vorstellen, die den großen Bedarf an Plätzen abdecken könnte. Insgesamt erwarten wir von Ihnen, Herr Oberbürgermeister, als zuständigem Dezernenten des Jugendamtes ein schlüssiges Schulentwicklungskonzept.“

 

Veröffentlicht am 27.12.2017

 

AktuellSPD-Regionalverband Rheinland veranstaltet Regionalkonferenz in Idar-Oberstein

SPD-Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer empfand es als besondere Auszeichnung für die gute Arbeit des Stadtverbandes, dass der SPD-Regionalverband Rheinland eine seiner drei Regionalkonferenzen am 04.12.2017 in Idar-Oberstein, hier im Kibb (von Stefan Worst organisiert), veranstaltete. Thematisch wurden in der Arbeitsform des World-Cafes Themen intensiv diskutiert, die ausgehend von vier grundsätzlichen Fragen zu einem Erneuerungsprozess der SPD erörtert wurden. Im Anschluss wurden die Ergebnisse von den Gruppensprechern vorgetragen.

Hendrik Hering nahm sie als Vorsitzender des SPD-Regionalverbandes Rheinland auf, und letztendlich auch mit zur finalen Behandlung zum Regionalverbandstag am 03.02.2018 in Emmelshausen. Abschließend diskutierten die 45 Teilnehmer natürlich noch intensiv über das gleichfalls aktuelle Thema Regierungsbildung.

Im Fazit eine sehr interessante Veranstaltung mit viel Diskussionsstoff und zahlreichen Wortbeiträgen. Da kann man nur konstatieren: Die SPD ist quicklebendig!

 

Veröffentlicht am 05.12.2017

 

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