AktuellSPD-Neumitglieder in der Mitgliederversammlung vorgestellt

Im Rahmen der Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein am 19.05.2016 wurden Melina Bajrami und Bassem Abbas als neue Mitglieder vorgestellt. Die 14-jährige Nahbollenbacherin wurde von Sven Müller geworben und ist bereits bei den Idar-Obersteiner Jusos aktiv.  Der sympathische Bassem lebt mit seiner Familie in Oberstein und arbeitet als Dolmetscher in der Flüchtlingshilfe. Darüber hinaus ist er seit längerer Zeit den Fußballbegeisterten bekannt, da er als Schiedsrichter fungiert.

Veröffentlicht am 25.05.2016

 

AktuellMitgliederversammlung des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein

v.l.n.r.: stv. Vorsitzender Frank Forster, Vorsitzender Jupp Mähringer, MdB Gustav Herzog, Bürgermeister Friedrich Marx

Zur zweiten Mitgliederversammlung des Jahres begrüßte SPD-Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer erneut 36 Mitglieder in der Sporthalle Algenrodt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung  stand Gustav Herzog, geboren 1958 in Harxheim/Pfalz; evangelisch; verheiratet, zwei Kinder. Mitglied des Bundestages ist er seit 1998 und vertritt den Wahlkreis Kaiserslautern seit 2002. Seit Oktober 2005 ist Herzog Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der Bundestagsfraktion.

In seinem Vortrag gab er einen intensiven Überblick über die politische Situation in Berlin, wobei er kein aktuelles Thema ausließ und mit den Erfolgen der Bundes-SPD verband. So führte er als Beispiele den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien (Preisanstieg gestoppt), Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung, Mietpreisbremse, Rente (Renteneintritt nach 45 Versicherungsjahren ohne Abschlag), Tarifeinheit und insbesondere den flächen-deckenden gesetzlichen Mindestlohn an (führt zur besseren Kontrolle des Arbeitsschutzes).
Im Anschluss nahm er zu zahlreichen Fragen aus der Versammlung Stellung: Als beispielgebend für Solidarität in der Politik bezeichnete er die Haltung der rheinland-pfälzischen SPD vor den Landtagswahlen. Es müssen vorrangig Sachthemen behandelt werden, indem er bekräftigte, dass es ihm nicht auf „ideologische Keimfreiheit“ ankäme, sondern mit Kompromissen etwas für die Menschen erreichen. Das wäre für die „Sozis“ wichtig. Zum Thema Zuwanderungspolitik sprach er von harten Verhandlungen mit der CDU und in der Öffentlichkeit. Über den Zustand Europas zeigte er sich besorgt, besonders wegen des national-staatlichen Denkens in vielen Mitgliedstaaten. Bezüglich des Verhandlungsmandates für TTIP wären noch Knackpunkte vorhanden. Bei einer Ablehnung würden wir allerdings hinter dem bestehenden Wirtschaftsabkommen zwischen USA und Pazifik hinterherlaufen. Schließlich wird er sich weiterhin als SPD- Berichterstatter im Verkehrsausschuss für die Finanzierung der angestrebten Ortsumgehungen der B 41 weiterhin einsetzen. Als wünschenswert aus seiner Sicht erachtete Herzog, dass vornehmlich Bundestagsabgeordnete mit ausreichender Erfahrung aus der Kommunalpolitik in Berlin sitzen müssten. Der Beifall für seine Aussagen war letztendlich sehr groß.
Als neue Mitglieder wurden die 14-jährige Melina Bajrami und Bassem Abbas, Dolmetscher in der Flüchtlingshilfe, vorgestellt. Abschließend wurden der Versammlung noch die Ergebnisse der Mitgliederbefragung und der hergestellten Fusionen der Stadtbezirksgruppen dargestellt. Als nächste Termine wurden das Sommerfest am 27.08.2016 auf dem Gelände des Grub‘schen Männergesangvereines und die Vereinsfahrt nach Bad Neuenahr/Ahrweiler verkündet. Hier ergab sich zwischenzeitlich eine Änderung: die Fahrt wird nun eine Woche später als ursprünglich geplant am 01.10.2016 durchgeführt.

 

Veröffentlicht am 25.05.2016

 

AktuellSozialdemokraten kritisieren Passivität von Landrat Dr. Schneider wegen Lage auf der Wassergall

Beim letzten Treffen der SPD Göttschied diskutierten die Sozialdemoraten die Situation auf der Wassergall, die nicht nur die Bürger von Regulshausen trifft, sondern sich auch auf das Umland auswirkt. Stadtratsmitglied Marco Loch stellte den Ablauf der Streitigkeiten chronologisch dar und erläuterte die Position der Verfahrensbeteiligten. Er berichtete, dass über den von Idar-Oberstein eingereichten Widerspruch gegen die veranlasste Sperrung durch die Verbandsgemeinde Herrstein der Kreisrechtsausschuss in der Sitzung am 30.05.2016 beraten wird. Wenn eine Entscheidung vorliegt, haben alle Verfahrensbeteiligten die Möglichkeit das Ergebnis zu akzeptieren oder den Weg zum Verwaltungsgericht zu beschreiten.

In diesem Zusammenhang kritisierten die Sozialdemoraten Landrat Dr. Mathias Schneider. Als Verwaltungschef, der sich für das Wohl aller Menschen im Landkreis zu engagieren hat, hätte er mehr tun müssen, um sich als Moderator und Problemlöser anzubieten. „Jetzt streiten sich zwei Verwaltungen innerhalb des Landkreises Birkenfeld juristisch. Unabhängig wie der Fall entschieden wird, trägt der Steuerzahler die Kosten für diesen Streit. Angesichts der schlechten Haushaltslage aller Kommunen war es ein politischer Fehler dies zuzulassen.“ Wertete Marco Loch die aktuelle Lage.

Im Weiteren Verlauf der Sitzung wählten die Göttschieder Genossen einen neuen Vorstand. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer übernahm die Wahlleitung und bedankte sich bei Marco Loch für sein langjähriges Wirken als Sprecher der nach 8 Jahren Sprechertätigkeit nicht mehr zu einer Wiederwahl antrat. Um die Funktion des Stadbezirksgruppensprechers bewarben sich der bisherige zweite Stellvertreter Matthias Schorn und Klaus-Dieter Jungk. Nach einer geheimen Wahl wurde Matthias Schorn zum neuen Vorsitzenden der Göttschieder SPD gewählt. In der Funktion des Stellvertreters wurde Ralf Jensch bestätigt und Marco Loch zum Beisitz im Vorstand gewählt.

Am Ende der Sitzung bedankte sich Matthias Schorn bei den Mitgliedern und versprach die regelmäßigen Zusammenkünfte auch in Zukunft fortzuführen. Über ihre Themen und Veranstaltungen wird die SPD weiterhin im Schaukasten neben der Abteikirche informieren.

Veröffentlicht am 14.05.2016

 

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