Dialogveranstaltung zum Mitgliedervotum

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Am 22.02.2018 fand im Hammersteiner Kultur- und Gemeindehaus eine Dialogveranstaltung des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein zum Mitgliedervotum statt. Dazu begrüßte Vorsitzender Jupp Mähringer immerhin 28 Mitglieder, die bereit waren, trotz des schon sehr lange andauernden Prozesses einer möglichen Regierungsbildung in aller Offenheit zu diskutieren. Zur Einführung erläuterte Mähringer in kurzen Worten den bisherigen, chronologischen Verlauf der Geschehnisse seit der Bundestagswahl am 24.09.2017. Nachdem nun allen SPD-Mitgliedern die Wahlunterlagen zum Mitgliedvotum über den Koalitionsvertrag seit spätestens 20.02.2018 vorlagen, sollte diese Dialogveranstaltung als Angebot unter anderem auch zu einer Meinungsbildung dienen. Mit einem Powerpoint-Vortrag des SPD-Bundesverbandes wurde zum Einstieg in die Diskussion eine Zusammenfassung mit Schwerpunkten aus dem 177 Seiten umfassenden Gesamtwerk vorgestellt.

Tatsächlich gelang ein interessanter Abend dank der enormen Mitwirkung der Teilnehmer. So stellten etliche dar, weshalb sie bereits für oder auch gegen den Koalitionsvertrag gestimmt hatten bzw. wie sie wahrscheinlich noch abstimmen werden. Natürlich wurde das Schicksal der SPD nicht nur zum aktuellen Stand, sondern ebenso mit historischen Rückblick betrachtet, um die Entwicklung zum heutigen Status Quo herzuleiten. Einig war man über das unnötige, ja unwürdige „Personalge-schachere“ im Bundesvorstand, was letztendlich zu den miserablen Umfragewerten mit einem Tiefstwert von 16 % führte. Es entstand in der Tat ein sehr reger, ausführlicher Meinungsaustausch, der an die hohe Diskussionskultur der SPD erinnerte und doch so sehr für die Zukunft benötigt wird. Denn zweifelsohne war die Frage nach einer Erneuerung der Partei ein wesentlicher Aspekt des Abends, entweder als Co-Partner in der Regierungskoalition oder halt in der Oppositionsrolle.

Nach zwei Stunden schließlich endete die Veranstaltung. Nun warten wir gespannt auf das Ergebnis des Votums und die daraus folgenden Konsequenzen…