Grenze des Erträglichen erreicht

Pressemitteilung

SPD-Fraktion zu NZ-Artikel der LUB v.05.06.09 in der Bäderfrage

In einer aktuellen Stellungnahme äußerte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr.Luthmann zum Artikel der LUB in der NZ v. 05.06.09:

Die LUB fordert im Artikel in der NZ vom 05.06.2009 weiter eine Sanierung der Bäder.
Die Öffentlichkeit wurde in einer Veranstaltung im Stadtheater am 27.04.2009 ausführlich informiert. Seitdem ist klar, dass die Sanierung einerseits teurer ist als ein Neubau und dass mit einer Sanierung keinerlei Attraktivitätssteigerung verbunden ist, d.h. Eltern mit Kindern fänden auch in Zukunft keinen Platz im Hallenbad.
Das kann wohl niemand als Zukunft einer Bäderlandschaft in Idar-Oberstein bezeichnen und dies hat die Mehrheit der Bürger in der Veranstaltung als auch im Rat erkannt.
Dieser Mehrheit im Stadtwerksausschuss nun nach jahrelanger Diskussion vorzuwerfen, sie hätten „ihre Aufsichts- und Kontrollfunktion nur unzureichend wahrgenommen“ ist absurd und macht einmal mehr deutlich, dass es der LUB in geradezu erschreckender Weise an der Einsicht mangelt, dass in der Demokratie Mehrheiten entscheiden.
Diese Mehrheit im Rat hat, im Gegensatz zur LUB, erkannt, dass es in der Bäderfrage nur eine realistische, Zukunft weisende Lösung gibt: den Neubau eines Kombibades. Die LUB versucht nun mit aller Macht das Rad zurückzudrehen und demokratisch getroffene Entscheidungen zu blockieren.
Dazu ist den Vertretern der LUB und ihrer Sympathisanten offenbar jedes Mittel der Agitation recht: Der OB und die großen Fraktionen im Rat werden in Leserbriefen permanent verunglimpft, es werden Behauptungen aufgestellt,
die jeder Grundlage entbehren. Zu einer kurzfristig einberufenen Sitzung des Ausschusses blieb der Vertreter der LUB bewusst der Sitzung fern, im Wissen, dass dadurch Beschlüsse ungültig wurden.
Gebetsmühlenartig werden in fast demagogischer Art und Weise Unterstellungen und Unwahrheiten gestreut, in der Hoffnung dadurch Wählerstimmen zu gewinnen.
Die SPD lässt sich davon allerdings nicht irritieren. Wir treten dafür ein, dass die Idar-Obersteiner Bürger/Innen so schnell wie möglich ein attraktives, neues Bad erhalten. Außerdem setzen wir uns für den Erhalt des Naturbades im Staden ein, der aus heutiger Sicht zwar schwierig, aber durchaus möglich erscheint. Wir werden darum kämpfen!