Ja-Ergebnis zum Koalitionsvertrag!

Aktuell

Mit einer Zweidrittelmehrheit resultierte das Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag heute Morgen und damit wurde der Bildung einer GroKo nach einem mittlerweile fünfmonatigen Prozess zugestimmt.

Für uns an der Basis geht es nun auch darum, den Erneuerungsprozess der SPD-Partei zu begleiten. Nachdem ein Drittel der Mitglieder für NoGroko gestimmt haben, ist es wichtig eben die Diskussionen, die wir in den letzten Monaten bereits geführt haben mit der gleichen Lebhaftigkeit fortzuführen und am besten alle Mitglieder mitzunehmen. Es darf einfach kein „weiter so“ geben. Insofern müssen wir verstärkt über künftige Ausrichtung und Inhalte, gerade auch an der Basis, sprechen.

Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert braucht meines Erachtens nicht enttäuscht zu sein über dieses Abstimmungsergebnis: Er hat sich als Gallionsfigur der NoGroKo-Bewegung mit seinem ambitionierten Vorgehen sehr verdient gemacht und unser aller Respekt verdient. Mit seinen Ideen wird er ein wichtiger Mann für die weitere Parteiausrichtung sein.


 

Jupp Mähringer