Nachrichten zum Thema Aktuell

 

AktuellTag der Städtebauförderung 

Zahlreiche Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion sowie des Stadtverbandes Idar-Oberstein nahmen die Gelegenheit wahr, am Tag der Städtebauförderung die zahlreichen Aktionen in der Obersteiner Fußgängerzone am 05.05.2018 zu begleiten. Maßnahmen aus der Bund-/Länder-Fördermaßnahme „Aktive Stadt“ standen erneut im Mittelpunkt. So wurde um 10 Uhr zunächst das sanierte Obersteiner Bahnhofsgebäude mit der neuen  Cafeteria „Ella’s“ feierlich eröffnet. Auf dem Weg zur nächsten Projekteröffnung konnte man einen Blick in das frühere Hertie-Gebäude werfen, begleitet von einer Regionalbeauftragen der Firma Modepark Röther (die wohl ab Herbst 2019 Bekleidungsware anbieten werden). Das ehemalige Rhein-/Krieger-Elektra-Gebäude ist nach Erwerb durch die Stadt in eine helle, moderne und gut erreichbare Bibliothek umgewandelt worden, was bei der Zeremonie von allen Teilnehmern gewürdigt wurde. Gemeingut eG, mit unserem Stadtratsmitglied Marco Loch als Aufsichtsratsvorsitzenden, warb für das Projekt mit einer Planskizze und weiteren Anteilscheinen für diese Genossenschaft. Unweit davon betrieb die Stadtverwaltung einen Stand mit Skizzen zum Aussehen des künftigen Vorplatzes zur Christuskirche, insbesondere der Brunnenanlage. Letztlich um Punkt 15 Uhr öffnete das Bengel-Museum seine Pforten, um eine Woche vor der offiziellen Eröffnung nach 15-jähriger Sanierungszeit einem interessierten Publikum alles Wissenswerte mitzuteilen und zu demonstrieren.
Es war in der Tat und zurecht ein Tag der großen Lobeshymnen und des nicht aufhörenden Schulterklopfens. Dazu bestehen allerdings keine Zweifel und es war nicht übertrieben, da Idar-Oberstein es wirklich verdient hat.

Jupp Mähringer
 

 

Veröffentlicht am 06.05.2018

 

AktuellMitgliederversammlung des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein im Stadtteil Weierbach

Zur zweiten Mitgliederversammlung in 2018 des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein begrüßte Vorsitzender Jupp Mähringer 36 Mitglieder im Hotel Hosser, Weierbach. Diesmal standen mehrere Themengebiete auf der Tagesordnung. 
Im Jahr 2019 finden Europawahlen im Kreis Birkenfeld statt. Im Rahmen der Vorbereitungen wählte der Stadtverband nun 20 Delegierte für die noch folgende Kreiskonferenz. 
Wilfred Zoebisch informierte mit einem ausführlichen Vortrag zu den Bestrebungen einer touristischen Erschließung der Steinbachtalsperre. Mittlerweile wurde zu diesem Zweck der Verein „Steinbachtal e.V.“ gegründet, der den Zugang zur Steinbachtalsperre öffentlich machen und u.a. einen Premiumweg schaffen will. In der Aussprache erfolgte viel Zuspruch, aber auch der Hinweis auf den notwendigen Schutz des Trinkwasserspeichers für die Stadt Idar-Oberstein. Den rechtlichen Rahmen werden letztlich die zuständigen Behörden unter Berücksichtigung der bestehenden Vorschriften setzen.
Der Vorsitzende der Jusos I-O, Moritz Forster, stellte den Antrag, Flensburgs Oberbürgermeisterin Frau Simone Lange in ihrer Kandidatur zur Wahl als SPD-Parteivorsitzende symbolisch zu unterstützen. Nach einer Diskussion über das Für und Wider wurde abgestimmt und eine Mehrheit für den Antrag erzielt.
SPD-Landratskandidat  Jörg Petry präsentierte in der Versammlung den aktuellen Sachstand seines Wahlkampfes und berichtete von vielen, bisherigen Terminen und Begegnungen. Die Mitglieder zollten ihm viel Applaus und versprachen weiterhin eine intensive Unterstützung des Kandidaten. 
Geschäftsführer Thorsten Hosser verwies auf die Tagesfahrt am 02.06.2018 zum Hambacher Schloss und das Sommerfest des SPD-Stadtverbandes, das am 17.06.2018 stattfinden wird. Die Eheleute Andrea Cloutier-Kuß und Björn Kuß aus Nahbollenbach erhielten im Anschluss ihre Parteibücher ausgehändigt, nachdem sie zu Beginn des Jahres neue Mitglieder der SPD wurden.

 

Veröffentlicht am 08.04.2018

 

AktuellSPD-Stadtverbandsvorstand tagte in der Brasserie in Idar am 20.03.2018

Die zweite Vorstandssitzung des Jahres stand schwerpunktmäßig im Zeichen der Vorbereitung der nächsten Mitgliederversammlung am 05.04.2018. Neben Delegiertenwahlen im Zusammenhang mit den Europawahlen in 2019 wird der SPD-Landratskandidat Jörg Petry zum Sachstand seines Wahlkampfes berichten. Zudem wird Wilfred Zoebisch zu den Bestrebungen einer touristischen Erschließung der Steinbachtalsperre vortragen.

Weitere Themen waren u.a. die Vorbereitung einer Mitgliederfahrt zum Hambacher Schloss sowie die Planung des Sommerfestes 2018. In der Mitgliederversammlung werden die Projekte von Geschäftsführer Thorsten Hosser vorgestellt.

Abschließend regte Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer die aktive Beteiligung des Stadtverbandes am Erneuerungsprozess der SPD-Partei an. Die folgende Diskussion endete in dem gemeinsamen Beschluss, mit einer Bewertung der Prozesse im Spätherbst zu starten und aufgrund dieses Ergebnisses eine entsprechende Maßnahme durchzuführen.

 

Author: Jupp Mähringer

 

Veröffentlicht am 23.03.2018

 

AktuellUnser Stadtverbandsmitglied Jörg Petry ist SPD-Landratskandidat!

In der heutigen Kreiskonferenz zur Nominierung des SPD-Landratskandidaten wurde Jörg Petry mit 90,32 % der abgegebenen Stimmen gewählt. Von insgesamt 62 Delegierten stimmten 56 mit Ja, zudem gab es 3 Enthaltungen und 3 Nein-Stimmen. Zu diesem hervorragenden Ergebnis kann man nur gratulieren. Teile seiner programmatischen Rede sind auf seiner speziellen Wahlkampf-Homepage zu finden. Wir freuen uns nun auf einen intensiven Wahlkampf.


 

Author: Jupp Mähringer

 

Veröffentlicht am 08.03.2018

 

AktuellJa-Ergebnis zum Koalitionsvertrag!

Mit einer Zweidrittelmehrheit resultierte das Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag heute Morgen und damit wurde der Bildung einer GroKo nach einem mittlerweile fünfmonatigen Prozess zugestimmt.

Für uns an der Basis geht es nun auch darum, den Erneuerungsprozess der SPD-Partei zu begleiten. Nachdem ein Drittel der Mitglieder für NoGroko gestimmt haben, ist es wichtig eben die Diskussionen, die wir in den letzten Monaten bereits geführt haben mit der gleichen Lebhaftigkeit fortzuführen und am besten alle Mitglieder mitzunehmen. Es darf einfach kein „weiter so“ geben. Insofern müssen wir verstärkt über künftige Ausrichtung und Inhalte, gerade auch an der Basis, sprechen.

Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert braucht meines Erachtens nicht enttäuscht zu sein über dieses Abstimmungsergebnis: Er hat sich als Gallionsfigur der NoGroKo-Bewegung mit seinem ambitionierten Vorgehen sehr verdient gemacht und unser aller Respekt verdient. Mit seinen Ideen wird er ein wichtiger Mann für die weitere Parteiausrichtung sein.


 

Jupp Mähringer

 

Veröffentlicht am 04.03.2018

 

AktuellDialogveranstaltung zum Mitgliedervotum

Am 22.02.2018 fand im Hammersteiner Kultur- und Gemeindehaus eine Dialogveranstaltung des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein zum Mitgliedervotum statt. Dazu begrüßte Vorsitzender Jupp Mähringer immerhin 28 Mitglieder, die bereit waren, trotz des schon sehr lange andauernden Prozesses einer möglichen Regierungsbildung in aller Offenheit zu diskutieren. Zur Einführung erläuterte Mähringer in kurzen Worten den bisherigen, chronologischen Verlauf der Geschehnisse seit der Bundestagswahl am 24.09.2017. Nachdem nun allen SPD-Mitgliedern die Wahlunterlagen zum Mitgliedvotum über den Koalitionsvertrag seit spätestens 20.02.2018 vorlagen, sollte diese Dialogveranstaltung als Angebot unter anderem auch zu einer Meinungsbildung dienen. Mit einem Powerpoint-Vortrag des SPD-Bundesverbandes wurde zum Einstieg in die Diskussion eine Zusammenfassung mit Schwerpunkten aus dem 177 Seiten umfassenden Gesamtwerk vorgestellt.

Tatsächlich gelang ein interessanter Abend dank der enormen Mitwirkung der Teilnehmer. So stellten etliche dar, weshalb sie bereits für oder auch gegen den Koalitionsvertrag gestimmt hatten bzw. wie sie wahrscheinlich noch abstimmen werden. Natürlich wurde das Schicksal der SPD nicht nur zum aktuellen Stand, sondern ebenso mit historischen Rückblick betrachtet, um die Entwicklung zum heutigen Status Quo herzuleiten. Einig war man über das unnötige, ja unwürdige „Personalge-schachere“ im Bundesvorstand, was letztendlich zu den miserablen Umfragewerten mit einem Tiefstwert von 16 % führte. Es entstand in der Tat ein sehr reger, ausführlicher Meinungsaustausch, der an die hohe Diskussionskultur der SPD erinnerte und doch so sehr für die Zukunft benötigt wird. Denn zweifelsohne war die Frage nach einer Erneuerung der Partei ein wesentlicher Aspekt des Abends, entweder als Co-Partner in der Regierungskoalition oder halt in der Oppositionsrolle.

Nach zwei Stunden schließlich endete die Veranstaltung. Nun warten wir gespannt auf das Ergebnis des Votums und die daraus folgenden Konsequenzen…

 

Veröffentlicht am 24.02.2018

 

AktuellSPD-Stadtverband Idar-Oberstein unterstützt die Landratskandidatur von Jörg Petry

Am 11.01.2018 wurde Jörg Petry vom SPD-Kreisvorstand in Birkenfeld als Landratskandidat einstimmig vorgeschlagen. Der Idar-Obersteiner, der im Stadtteil Weierbach wohnt, stellte sich am 02.02.2018 seinem SPD-Stadtverband Idar-Oberstein vor. Während der Mitgliederversammlung in der Stadenhalle Tiefenstein erläuterte er ausführlich seine Beweggründe zur Kandidatur. Seine Chancen zum Erfolg bewertete er durchweg positiv und  selbstwußt. Gerade sein in der Anfangsphase bereits sehr kreativ arbeitendes Wahlkampfteam unterstützt ihn soweit wie möglich, um ihn im Kreisgebiet schnell bekannt zu machen.
Zudem erwarten ihn eine Großzahl an Terminen und Veranstaltungen. Schließlich möchte er so viele Menschen wie möglich erreichen und  überzeugen. Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Noss lobte  das ausgezeichnete Kalkül des Kandidaten und bezeichnete die bisherige Planung des Wahlkampfes als sehr gut strukturiert. Die Mitgliederversammlung stimmte schließlich einstimmig für eine aktive Unterstützung des Kandidaten, der dann bei der Nominierungskonferenz Anfang März von den Kreisdelegierten bestätigt werden soll.
 

 

Veröffentlicht am 04.02.2018

 

AktuellMitgliederversammlung des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein in Tiefenstein

Zur ersten Mitgliederversammlung in 2018 des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein begrüßte Vorsitzender Jupp Mähringer 37 Mitglieder in der Stadenhalle, Tiefenstein. Diesmal standen zwei Themengebiete im Mittelpunkt der Veranstaltung.

Am 26.08.2018 finden Landratswahlen im Kreis Birkenfeld statt. Im Rahmen der Vorbereitungen wählte der Stadtverband nun 20 Delegierte für die noch folgende Nominierungskonferenz des Landratskandidaten. Hier soll dann der vom SPD-Kreisvorstand vorgeschlagene Jörg Petry zum SPD-Kandidaten bestimmt werden. Petry nutzte in der Versammlung die Gelegenheit zur Vorstellung seiner Beweggründe zur Kandidatur und vermittelte grundsätzliche Eindrücke zu seinem Wahlkampf. Die Mitglieder zollten ihm viel Applaus und votierten einstimmig für eine intensive Unterstützung in der Wahlkampfphase. In einer weiteren Wahl wurde das aktive Juso-Mitglied Sven Müller einstimmig zum zweiten Kassierer des Stadtverbandes gewählt. Als engagierte Nachwuchskraft freute er sich sehr über dieses positive Votum.

Im zweiten großen Themenblock ging es um die Koalitionsverhandlungen zu einer GroKo. Hier wurde ausgiebig analysiert und diskutiert, wie die SPD-Politik sich gegenwärtig darstellt und welche Zukunftschancen bestehen. Insbesondere traten hier Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Noss, Oberbürgermeister a.D. Bruno Zimmer, Bürgermeister Friedrich Marx sowie Moritz Forster (Juso-Vorsitzender im SPD-Stadtverband) mit ausführlichen Vorträgen an. Dabei wurden auch die aus den Medien bekannten Argumente und Aspekte angeführt und einer Bewertung unterzogen. Dass die Thematik die Mitglieder sehr bewegt zeigte sich nach offiziellem Ende der Veranstaltung, als in kleinen Gruppen noch weiter diskutiert wurde.

Ganz zu Beginn wurden vier anwesende Neumitglieder vorgestellt. Aus dem Stadtteil Oberstein sind dies Isabel Senn und Paul Kruschel, sowie Petra Johannes und Andrea Cloutier-Kuß aus Nahbollenbach. Zudem verwies Geschäftsführer Thorsten Hosser auf die Tagesfahrt des Verbandes am 02.06.2018 zum Hambacher Schloss und stellte statistische Zahlen aus 2017 vor.

 

 

Veröffentlicht am 03.02.2018

 

AktuellSPD-Stadtverbandsvorstand I-O tagt im ehemaligen Feuerwehrhaus Mittelbollenbach am 15.01.2018

Die erste Vorstandssitzung des Jahres 2018 stand ganz im Zeichen der Landratswahl am 26.08.2018 sowie der bevorstehenden GroKo-Entscheidung der Bundespartei.

Nur wenige Tage nach dem Vorschlag durch den SPD-Kreisvorstand stellte sich Jörg Petry seinem Stadtverbandsvorstand als Kandidat für die Landratswahlen vor. Ausgehend von seinen Beweggründen erläuterte er ein klares Konzept, dass ihn mit Unterstützung aller SPD-Mitglieder im Landkreis zum Ziel führen soll.

Die GroKo-Frage beschäftigt zurzeit die gesamte Republik. So stieß dann auch Stadtverbands-vorsitzender Jupp Mähringer dieses Thema an. Die Diskussion wurde ausgiebig und von den Argumenten her genauso konträr geführt wie auf Bundesebene. Im Ergebnis war schließlich die Mehrheit gegen die Bildung einer GroKo mit CDU und CSU.

Weitere Themen waren u.a. die Vorbereitung einer Mitgliederfahrt zum Hambacher Schloss sowie die Planung des Sommerfestes 2018. In der nächsten Mitgliederversammlung werden die Projekte von Geschäftsführer Thorsten Hosser vorgestellt.

 

Veröffentlicht am 21.01.2018

 

AktuellOffener Brief an OB Frühauf zum Thema Tourismus

Während der Klausurtagung der SPD-Stadtratsfraktion I-O gemeinsam mit dem SPD-Stadtverbandsvorstand zu Anfang Dezember 2017 wurde u.a. das Thema Tourismus intensiv bearbeitet. Ein hierzu erstellter Fragenkatalog an OB Frühauf sowie eine Stellungnahme zur Steinbachtalsperre  werden in Form eines offenen Briefes vorgestellt:

„Zur touristischen Vermarktung des Nationalparks erscheint die Bildung von Bündnissen und gemeinsamen Maßnahmen inner- sowie außerhalb  des Landkreises sinnvoll. Deshalb wurde in 2016 mit der Verbandsgemeinde Herrstein der TSC-Vertrag zur gemeinsamen Förderung des Tourismus in unserer Region für eine Dauer von drei Jahren geschlossen. Nach dem ersten Jahr blickt die SPD-Fraktion mit vielen Fragezeichen auf diese Union: Wo bleibt ein gewünschter, messbarer Erfolg für unsere Hotel- und Gastronomiebetriebe sowie Museen? Wo bleibt das Plus an Touristen? Wie eng arbeiten die Tourismusbetriebe in Stadt und Verbandsgemeinde  tatsächlich zusammen? Was hat die neue Marke EdelSteinLand bisher an Erfolgen verbucht? In welcher Form beeinträchtigt die offenbare Schieflage des Fördervereins Deutsche Edelsteinstraße den Erfolg des TSC-Bündnisses?  Ist die Mitgliedschaft zur Naheland-Touristik noch sinnvoll? Wir erwarten, Herr Oberbürgermeister, dass sich Verwaltung und Stadtrat sehr früh im neuen Haushaltsjahr 2018 mit der Klärung dieses Fragenkatalogs beschäftigen.
In diesem Zusammenhang greifen wir die zuletzt mehrfach in den Medien thematisierte Nutzung der Steinbachtalsperre auf. Es verwundert schon, dass dazu bisher keine Stimme aus Idar-Oberstein wahrgenommen wurde. Die SPD-Fraktion stellt hiermit den Antrag zur sofortigen Behandlung der Thematik, bevor unsere Trinkwasserversorgung vorrangig touristischen Zwecken dienen soll. Hier ist höchste Vorsicht geboten einer touristischen Steigerung zuzustimmen. Schließlich handelt es sich um den zentralen Wasserspeicher des Landkreises Birkenfeld und darüber hinaus. Fachleute wurden bisher offenbar auch noch nicht gehört. Es muss auf jeden Fall die Garantie für 1 a-Trinkwasser an erster Stelle gewährleistet bleiben. Für diese Qualität stehen auch die Bediensteten unserer Stadtwerke, die sehr gute Arbeit leisten und in vielen Notsituationen, wie z.B. bei Behebung Rohrbrüchen, schnell handeln.“
 

 

Veröffentlicht am 07.01.2018