AktuellUnser Stadtverbandsmitglied Jörg Petry ist SPD-Landratskandidat!

In der heutigen Kreiskonferenz zur Nominierung des SPD-Landratskandidaten wurde Jörg Petry mit 90,32 % der abgegebenen Stimmen gewählt. Von insgesamt 62 Delegierten stimmten 56 mit Ja, zudem gab es 3 Enthaltungen und 3 Nein-Stimmen. Zu diesem hervorragenden Ergebnis kann man nur gratulieren. Teile seiner programmatischen Rede sind auf seiner speziellen Wahlkampf-Homepage zu finden. Wir freuen uns nun auf einen intensiven Wahlkampf.


 

Author: Jupp Mähringer

 

Veröffentlicht am 08.03.2018

 

AktuellJa-Ergebnis zum Koalitionsvertrag!

Mit einer Zweidrittelmehrheit resultierte das Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag heute Morgen und damit wurde der Bildung einer GroKo nach einem mittlerweile fünfmonatigen Prozess zugestimmt.

Für uns an der Basis geht es nun auch darum, den Erneuerungsprozess der SPD-Partei zu begleiten. Nachdem ein Drittel der Mitglieder für NoGroko gestimmt haben, ist es wichtig eben die Diskussionen, die wir in den letzten Monaten bereits geführt haben mit der gleichen Lebhaftigkeit fortzuführen und am besten alle Mitglieder mitzunehmen. Es darf einfach kein „weiter so“ geben. Insofern müssen wir verstärkt über künftige Ausrichtung und Inhalte, gerade auch an der Basis, sprechen.

Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert braucht meines Erachtens nicht enttäuscht zu sein über dieses Abstimmungsergebnis: Er hat sich als Gallionsfigur der NoGroKo-Bewegung mit seinem ambitionierten Vorgehen sehr verdient gemacht und unser aller Respekt verdient. Mit seinen Ideen wird er ein wichtiger Mann für die weitere Parteiausrichtung sein.


 

Jupp Mähringer

 

Veröffentlicht am 04.03.2018

 

AktuellDialogveranstaltung zum Mitgliedervotum

Am 22.02.2018 fand im Hammersteiner Kultur- und Gemeindehaus eine Dialogveranstaltung des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein zum Mitgliedervotum statt. Dazu begrüßte Vorsitzender Jupp Mähringer immerhin 28 Mitglieder, die bereit waren, trotz des schon sehr lange andauernden Prozesses einer möglichen Regierungsbildung in aller Offenheit zu diskutieren. Zur Einführung erläuterte Mähringer in kurzen Worten den bisherigen, chronologischen Verlauf der Geschehnisse seit der Bundestagswahl am 24.09.2017. Nachdem nun allen SPD-Mitgliedern die Wahlunterlagen zum Mitgliedvotum über den Koalitionsvertrag seit spätestens 20.02.2018 vorlagen, sollte diese Dialogveranstaltung als Angebot unter anderem auch zu einer Meinungsbildung dienen. Mit einem Powerpoint-Vortrag des SPD-Bundesverbandes wurde zum Einstieg in die Diskussion eine Zusammenfassung mit Schwerpunkten aus dem 177 Seiten umfassenden Gesamtwerk vorgestellt.

Tatsächlich gelang ein interessanter Abend dank der enormen Mitwirkung der Teilnehmer. So stellten etliche dar, weshalb sie bereits für oder auch gegen den Koalitionsvertrag gestimmt hatten bzw. wie sie wahrscheinlich noch abstimmen werden. Natürlich wurde das Schicksal der SPD nicht nur zum aktuellen Stand, sondern ebenso mit historischen Rückblick betrachtet, um die Entwicklung zum heutigen Status Quo herzuleiten. Einig war man über das unnötige, ja unwürdige „Personalge-schachere“ im Bundesvorstand, was letztendlich zu den miserablen Umfragewerten mit einem Tiefstwert von 16 % führte. Es entstand in der Tat ein sehr reger, ausführlicher Meinungsaustausch, der an die hohe Diskussionskultur der SPD erinnerte und doch so sehr für die Zukunft benötigt wird. Denn zweifelsohne war die Frage nach einer Erneuerung der Partei ein wesentlicher Aspekt des Abends, entweder als Co-Partner in der Regierungskoalition oder halt in der Oppositionsrolle.

Nach zwei Stunden schließlich endete die Veranstaltung. Nun warten wir gespannt auf das Ergebnis des Votums und die daraus folgenden Konsequenzen…

 

Veröffentlicht am 24.02.2018

 

AktuellSPD-Stadtverband Idar-Oberstein unterstützt die Landratskandidatur von Jörg Petry

Am 11.01.2018 wurde Jörg Petry vom SPD-Kreisvorstand in Birkenfeld als Landratskandidat einstimmig vorgeschlagen. Der Idar-Obersteiner, der im Stadtteil Weierbach wohnt, stellte sich am 02.02.2018 seinem SPD-Stadtverband Idar-Oberstein vor. Während der Mitgliederversammlung in der Stadenhalle Tiefenstein erläuterte er ausführlich seine Beweggründe zur Kandidatur. Seine Chancen zum Erfolg bewertete er durchweg positiv und  selbstwußt. Gerade sein in der Anfangsphase bereits sehr kreativ arbeitendes Wahlkampfteam unterstützt ihn soweit wie möglich, um ihn im Kreisgebiet schnell bekannt zu machen.
Zudem erwarten ihn eine Großzahl an Terminen und Veranstaltungen. Schließlich möchte er so viele Menschen wie möglich erreichen und  überzeugen. Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Noss lobte  das ausgezeichnete Kalkül des Kandidaten und bezeichnete die bisherige Planung des Wahlkampfes als sehr gut strukturiert. Die Mitgliederversammlung stimmte schließlich einstimmig für eine aktive Unterstützung des Kandidaten, der dann bei der Nominierungskonferenz Anfang März von den Kreisdelegierten bestätigt werden soll.
 

 

Veröffentlicht am 04.02.2018

 

AktuellMitgliederversammlung des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein in Tiefenstein

Zur ersten Mitgliederversammlung in 2018 des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein begrüßte Vorsitzender Jupp Mähringer 37 Mitglieder in der Stadenhalle, Tiefenstein. Diesmal standen zwei Themengebiete im Mittelpunkt der Veranstaltung.

Am 26.08.2018 finden Landratswahlen im Kreis Birkenfeld statt. Im Rahmen der Vorbereitungen wählte der Stadtverband nun 20 Delegierte für die noch folgende Nominierungskonferenz des Landratskandidaten. Hier soll dann der vom SPD-Kreisvorstand vorgeschlagene Jörg Petry zum SPD-Kandidaten bestimmt werden. Petry nutzte in der Versammlung die Gelegenheit zur Vorstellung seiner Beweggründe zur Kandidatur und vermittelte grundsätzliche Eindrücke zu seinem Wahlkampf. Die Mitglieder zollten ihm viel Applaus und votierten einstimmig für eine intensive Unterstützung in der Wahlkampfphase. In einer weiteren Wahl wurde das aktive Juso-Mitglied Sven Müller einstimmig zum zweiten Kassierer des Stadtverbandes gewählt. Als engagierte Nachwuchskraft freute er sich sehr über dieses positive Votum.

Im zweiten großen Themenblock ging es um die Koalitionsverhandlungen zu einer GroKo. Hier wurde ausgiebig analysiert und diskutiert, wie die SPD-Politik sich gegenwärtig darstellt und welche Zukunftschancen bestehen. Insbesondere traten hier Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Noss, Oberbürgermeister a.D. Bruno Zimmer, Bürgermeister Friedrich Marx sowie Moritz Forster (Juso-Vorsitzender im SPD-Stadtverband) mit ausführlichen Vorträgen an. Dabei wurden auch die aus den Medien bekannten Argumente und Aspekte angeführt und einer Bewertung unterzogen. Dass die Thematik die Mitglieder sehr bewegt zeigte sich nach offiziellem Ende der Veranstaltung, als in kleinen Gruppen noch weiter diskutiert wurde.

Ganz zu Beginn wurden vier anwesende Neumitglieder vorgestellt. Aus dem Stadtteil Oberstein sind dies Isabel Senn und Paul Kruschel, sowie Petra Johannes und Andrea Cloutier-Kuß aus Nahbollenbach. Zudem verwies Geschäftsführer Thorsten Hosser auf die Tagesfahrt des Verbandes am 02.06.2018 zum Hambacher Schloss und stellte statistische Zahlen aus 2017 vor.

 

 

Veröffentlicht am 03.02.2018

 

AktuellSPD-Stadtverbandsvorstand I-O tagt im ehemaligen Feuerwehrhaus Mittelbollenbach am 15.01.2018

Die erste Vorstandssitzung des Jahres 2018 stand ganz im Zeichen der Landratswahl am 26.08.2018 sowie der bevorstehenden GroKo-Entscheidung der Bundespartei.

Nur wenige Tage nach dem Vorschlag durch den SPD-Kreisvorstand stellte sich Jörg Petry seinem Stadtverbandsvorstand als Kandidat für die Landratswahlen vor. Ausgehend von seinen Beweggründen erläuterte er ein klares Konzept, dass ihn mit Unterstützung aller SPD-Mitglieder im Landkreis zum Ziel führen soll.

Die GroKo-Frage beschäftigt zurzeit die gesamte Republik. So stieß dann auch Stadtverbands-vorsitzender Jupp Mähringer dieses Thema an. Die Diskussion wurde ausgiebig und von den Argumenten her genauso konträr geführt wie auf Bundesebene. Im Ergebnis war schließlich die Mehrheit gegen die Bildung einer GroKo mit CDU und CSU.

Weitere Themen waren u.a. die Vorbereitung einer Mitgliederfahrt zum Hambacher Schloss sowie die Planung des Sommerfestes 2018. In der nächsten Mitgliederversammlung werden die Projekte von Geschäftsführer Thorsten Hosser vorgestellt.

 

Veröffentlicht am 21.01.2018

 

AktuellOffener Brief an OB Frühauf zum Thema Tourismus

Während der Klausurtagung der SPD-Stadtratsfraktion I-O gemeinsam mit dem SPD-Stadtverbandsvorstand zu Anfang Dezember 2017 wurde u.a. das Thema Tourismus intensiv bearbeitet. Ein hierzu erstellter Fragenkatalog an OB Frühauf sowie eine Stellungnahme zur Steinbachtalsperre  werden in Form eines offenen Briefes vorgestellt:

„Zur touristischen Vermarktung des Nationalparks erscheint die Bildung von Bündnissen und gemeinsamen Maßnahmen inner- sowie außerhalb  des Landkreises sinnvoll. Deshalb wurde in 2016 mit der Verbandsgemeinde Herrstein der TSC-Vertrag zur gemeinsamen Förderung des Tourismus in unserer Region für eine Dauer von drei Jahren geschlossen. Nach dem ersten Jahr blickt die SPD-Fraktion mit vielen Fragezeichen auf diese Union: Wo bleibt ein gewünschter, messbarer Erfolg für unsere Hotel- und Gastronomiebetriebe sowie Museen? Wo bleibt das Plus an Touristen? Wie eng arbeiten die Tourismusbetriebe in Stadt und Verbandsgemeinde  tatsächlich zusammen? Was hat die neue Marke EdelSteinLand bisher an Erfolgen verbucht? In welcher Form beeinträchtigt die offenbare Schieflage des Fördervereins Deutsche Edelsteinstraße den Erfolg des TSC-Bündnisses?  Ist die Mitgliedschaft zur Naheland-Touristik noch sinnvoll? Wir erwarten, Herr Oberbürgermeister, dass sich Verwaltung und Stadtrat sehr früh im neuen Haushaltsjahr 2018 mit der Klärung dieses Fragenkatalogs beschäftigen.
In diesem Zusammenhang greifen wir die zuletzt mehrfach in den Medien thematisierte Nutzung der Steinbachtalsperre auf. Es verwundert schon, dass dazu bisher keine Stimme aus Idar-Oberstein wahrgenommen wurde. Die SPD-Fraktion stellt hiermit den Antrag zur sofortigen Behandlung der Thematik, bevor unsere Trinkwasserversorgung vorrangig touristischen Zwecken dienen soll. Hier ist höchste Vorsicht geboten einer touristischen Steigerung zuzustimmen. Schließlich handelt es sich um den zentralen Wasserspeicher des Landkreises Birkenfeld und darüber hinaus. Fachleute wurden bisher offenbar auch noch nicht gehört. Es muss auf jeden Fall die Garantie für 1 a-Trinkwasser an erster Stelle gewährleistet bleiben. Für diese Qualität stehen auch die Bediensteten unserer Stadtwerke, die sehr gute Arbeit leisten und in vielen Notsituationen, wie z.B. bei Behebung Rohrbrüchen, schnell handeln.“
 

 

Veröffentlicht am 07.01.2018

 

AktuellFamilie, Bildung und Chancengleichheit haben für uns Sozialdemokraten traditionell einen ganz hohen Stellenwert

Während der alljährlich stattfindenden Klausurtagung der SPD-Stadtratsfraktion I-O gemeinsam mit dem SPD-Stadtverbandsvorstand wurde u.a. Initiativen zur städtischen Bildungspolitik vorgeschlagen und zu einem offenen Brief zusammengefaßt:

„Familie, Bildung und Chancengleichheit haben für uns Sozialdemokraten traditionell einen ganz hohen Stellenwert. Wir begrüßen, dass die Stadt die Betreuungsangebote für Kinder und Kleinkinder ermöglicht, auch wenn wir zusätzlich gerne in Kindertagesstätten investieren. Eine Investition, die wir mittragen, da dadurch Familien das Wohnen und Arbeiten vor Ort erheblich erleichtert wird. Die Ganztagesbetreuung an unseren Grundschulen begrüßen wir ausdrücklich. Ziel muss die Umsetzung dieses Konzeptes auf allen Schulen bleiben mit einem attraktiven Nachmittagsangebot, das alle Familien, Kinder wie Eltern, anspricht. Nachmittags muss eine qualifizierte Ausbildung im Sinne der Allgemeinheit mit Musik, Kunst oder Sport stattfinden. Vor dem Hintergrund des zunehmenden Sterbens unserer Vereine ist die Schaffung einer Nachwuchsschulung von erheblicher Bedeutung.
Das in Rheinland-Pfalz einzigartige Projekt Jump!O hat in diesem Jahr einen erfolgreichen Verlauf genommen, wie eine Video-Präsentation zu den Aktivitäten im Jugendhilfeausschuss eindrucksvoll bewies, was uns sehr erfreut. Die SPD unterstützt diese Arbeit ausdrücklich und aktiv. Die Ideen und Meinungen von Kindern und Jugendlichen abzufragen, sie in Projekte und Prozesse einzubinden, ist wichtig, um sie für Demokratie und Politik zu begeistern.
Wir beklagen oft und oft zu Recht, dass Bund und Land die Kommunen nicht ausreichend mit finanziellen Mitteln ausstatten. Allerdings fehlt auch hier im Stadtrat oft der Mut bestehende Strukturen zu überprüfen, zu überdenken und neu zu justieren.  Zum Beispiel im Bereich Schulen. Der Landkreis ist Schulträger der Realschule plus Ida-Purper-Schule, während die Stadt Schulträger der Realschule plus an der Rostockerstraße ist. Die Ida-Purper-Schule besuchen derzeit 399 Schüler, die an der Rostocker Straße ca. 250. Beide Schulen sind für deutlich höhere Auslastung konzipiert. Die Ida-Purper-Schule besuchten dereinst über 1000 Schüler, die Schule auf der Hohl fast 500. Wir bitten um Überprüfung, ob eine Fusion beider Schulen in dem Gebäude in der Vollmersbachstrasse unter Trägerschaft des Kreises möglich ist. In dem dann freiwerdenden Gebäude auf der Hohl können wir uns eine Kita vorstellen, die den großen Bedarf an Plätzen abdecken könnte. Insgesamt erwarten wir von Ihnen, Herr Oberbürgermeister, als zuständigem Dezernenten des Jugendamtes ein schlüssiges Schulentwicklungskonzept.“

 

Veröffentlicht am 27.12.2017

 

AktuellSPD-Regionalverband Rheinland veranstaltet Regionalkonferenz in Idar-Oberstein

SPD-Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer empfand es als besondere Auszeichnung für die gute Arbeit des Stadtverbandes, dass der SPD-Regionalverband Rheinland eine seiner drei Regionalkonferenzen am 04.12.2017 in Idar-Oberstein, hier im Kibb (von Stefan Worst organisiert), veranstaltete. Thematisch wurden in der Arbeitsform des World-Cafes Themen intensiv diskutiert, die ausgehend von vier grundsätzlichen Fragen zu einem Erneuerungsprozess der SPD erörtert wurden. Im Anschluss wurden die Ergebnisse von den Gruppensprechern vorgetragen.

Hendrik Hering nahm sie als Vorsitzender des SPD-Regionalverbandes Rheinland auf, und letztendlich auch mit zur finalen Behandlung zum Regionalverbandstag am 03.02.2018 in Emmelshausen. Abschließend diskutierten die 45 Teilnehmer natürlich noch intensiv über das gleichfalls aktuelle Thema Regierungsbildung.

Im Fazit eine sehr interessante Veranstaltung mit viel Diskussionsstoff und zahlreichen Wortbeiträgen. Da kann man nur konstatieren: Die SPD ist quicklebendig!

 

Veröffentlicht am 05.12.2017

 

AktuellSPD-Stand beim Obersteiner Weihnachtsmarkt

Zum dritten Mal war der Stadtverband Idar-Oberstein am ersten Adventswochenende beim Obersteiner Weihnachtsmarkt 2017 vertreten und betrieb hier einen gut besuchten Stand vor der Tourismus-Info auf dem Obersteiner Marktplatz. Dieses Mal hatte sich die Gruppe unter Leitung von Jürgen Hiebel zur Vorplanung mehrfach getroffen: Anette Schulz, Inge Arnold, Manuela und Thorsten Hosser, sowie Birgit Jungk und Simone und Knut Hennchen organisierten nicht nur einen optisch schönen Stand, sondern auch ein umfangreiches Angebot an Speisen (Löffelgulasch, Schmalzbrote), und Getränken (vornehmlich Glühwein), dank auch den weiteren Helfern, Eva Milisenda, Dietmar Knuth unserem Neumitglied Paul Kruschel sowie den Jusos Melina Bajrami, Sven Müller und Adrian Dick. Zudem verteilte der SPD-Nikolaus auf dem Platz insgesamt 150 liebevoll von Manuela Hosser gepackte Tütchen an die Kleinsten, die Gesponsert wurden von der IG Idar-Oberstein e.V., dem SPD Stadtverband und Globus Markt. Gefüllt waren die Tüten mit Nüssen, Mandarinen und Schokoladen-Nikoläusen Der Dank des Stadtverbandsvorsitzenden Jupp Mähringer ging an alle Mitglieder, die diese gemeinsame, erfolgreiche Aktion unterstützt und begleitet hatten.

 

Veröffentlicht am 05.12.2017