AktuellOffener Brief an OB Frühauf zum Thema Tourismus

Während der Klausurtagung der SPD-Stadtratsfraktion I-O gemeinsam mit dem SPD-Stadtverbandsvorstand zu Anfang Dezember 2017 wurde u.a. das Thema Tourismus intensiv bearbeitet. Ein hierzu erstellter Fragenkatalog an OB Frühauf sowie eine Stellungnahme zur Steinbachtalsperre  werden in Form eines offenen Briefes vorgestellt:

„Zur touristischen Vermarktung des Nationalparks erscheint die Bildung von Bündnissen und gemeinsamen Maßnahmen inner- sowie außerhalb  des Landkreises sinnvoll. Deshalb wurde in 2016 mit der Verbandsgemeinde Herrstein der TSC-Vertrag zur gemeinsamen Förderung des Tourismus in unserer Region für eine Dauer von drei Jahren geschlossen. Nach dem ersten Jahr blickt die SPD-Fraktion mit vielen Fragezeichen auf diese Union: Wo bleibt ein gewünschter, messbarer Erfolg für unsere Hotel- und Gastronomiebetriebe sowie Museen? Wo bleibt das Plus an Touristen? Wie eng arbeiten die Tourismusbetriebe in Stadt und Verbandsgemeinde  tatsächlich zusammen? Was hat die neue Marke EdelSteinLand bisher an Erfolgen verbucht? In welcher Form beeinträchtigt die offenbare Schieflage des Fördervereins Deutsche Edelsteinstraße den Erfolg des TSC-Bündnisses?  Ist die Mitgliedschaft zur Naheland-Touristik noch sinnvoll? Wir erwarten, Herr Oberbürgermeister, dass sich Verwaltung und Stadtrat sehr früh im neuen Haushaltsjahr 2018 mit der Klärung dieses Fragenkatalogs beschäftigen.
In diesem Zusammenhang greifen wir die zuletzt mehrfach in den Medien thematisierte Nutzung der Steinbachtalsperre auf. Es verwundert schon, dass dazu bisher keine Stimme aus Idar-Oberstein wahrgenommen wurde. Die SPD-Fraktion stellt hiermit den Antrag zur sofortigen Behandlung der Thematik, bevor unsere Trinkwasserversorgung vorrangig touristischen Zwecken dienen soll. Hier ist höchste Vorsicht geboten einer touristischen Steigerung zuzustimmen. Schließlich handelt es sich um den zentralen Wasserspeicher des Landkreises Birkenfeld und darüber hinaus. Fachleute wurden bisher offenbar auch noch nicht gehört. Es muss auf jeden Fall die Garantie für 1 a-Trinkwasser an erster Stelle gewährleistet bleiben. Für diese Qualität stehen auch die Bediensteten unserer Stadtwerke, die sehr gute Arbeit leisten und in vielen Notsituationen, wie z.B. bei Behebung Rohrbrüchen, schnell handeln.“
 

 

Veröffentlicht am 07.01.2018

 

AktuellFamilie, Bildung und Chancengleichheit haben für uns Sozialdemokraten traditionell einen ganz hohen Stellenwert

Während der alljährlich stattfindenden Klausurtagung der SPD-Stadtratsfraktion I-O gemeinsam mit dem SPD-Stadtverbandsvorstand wurde u.a. Initiativen zur städtischen Bildungspolitik vorgeschlagen und zu einem offenen Brief zusammengefaßt:

„Familie, Bildung und Chancengleichheit haben für uns Sozialdemokraten traditionell einen ganz hohen Stellenwert. Wir begrüßen, dass die Stadt die Betreuungsangebote für Kinder und Kleinkinder ermöglicht, auch wenn wir zusätzlich gerne in Kindertagesstätten investieren. Eine Investition, die wir mittragen, da dadurch Familien das Wohnen und Arbeiten vor Ort erheblich erleichtert wird. Die Ganztagesbetreuung an unseren Grundschulen begrüßen wir ausdrücklich. Ziel muss die Umsetzung dieses Konzeptes auf allen Schulen bleiben mit einem attraktiven Nachmittagsangebot, das alle Familien, Kinder wie Eltern, anspricht. Nachmittags muss eine qualifizierte Ausbildung im Sinne der Allgemeinheit mit Musik, Kunst oder Sport stattfinden. Vor dem Hintergrund des zunehmenden Sterbens unserer Vereine ist die Schaffung einer Nachwuchsschulung von erheblicher Bedeutung.
Das in Rheinland-Pfalz einzigartige Projekt Jump!O hat in diesem Jahr einen erfolgreichen Verlauf genommen, wie eine Video-Präsentation zu den Aktivitäten im Jugendhilfeausschuss eindrucksvoll bewies, was uns sehr erfreut. Die SPD unterstützt diese Arbeit ausdrücklich und aktiv. Die Ideen und Meinungen von Kindern und Jugendlichen abzufragen, sie in Projekte und Prozesse einzubinden, ist wichtig, um sie für Demokratie und Politik zu begeistern.
Wir beklagen oft und oft zu Recht, dass Bund und Land die Kommunen nicht ausreichend mit finanziellen Mitteln ausstatten. Allerdings fehlt auch hier im Stadtrat oft der Mut bestehende Strukturen zu überprüfen, zu überdenken und neu zu justieren.  Zum Beispiel im Bereich Schulen. Der Landkreis ist Schulträger der Realschule plus Ida-Purper-Schule, während die Stadt Schulträger der Realschule plus an der Rostockerstraße ist. Die Ida-Purper-Schule besuchen derzeit 399 Schüler, die an der Rostocker Straße ca. 250. Beide Schulen sind für deutlich höhere Auslastung konzipiert. Die Ida-Purper-Schule besuchten dereinst über 1000 Schüler, die Schule auf der Hohl fast 500. Wir bitten um Überprüfung, ob eine Fusion beider Schulen in dem Gebäude in der Vollmersbachstrasse unter Trägerschaft des Kreises möglich ist. In dem dann freiwerdenden Gebäude auf der Hohl können wir uns eine Kita vorstellen, die den großen Bedarf an Plätzen abdecken könnte. Insgesamt erwarten wir von Ihnen, Herr Oberbürgermeister, als zuständigem Dezernenten des Jugendamtes ein schlüssiges Schulentwicklungskonzept.“

 

Veröffentlicht am 27.12.2017

 

AktuellSPD-Regionalverband Rheinland veranstaltet Regionalkonferenz in Idar-Oberstein

SPD-Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer empfand es als besondere Auszeichnung für die gute Arbeit des Stadtverbandes, dass der SPD-Regionalverband Rheinland eine seiner drei Regionalkonferenzen am 04.12.2017 in Idar-Oberstein, hier im Kibb (von Stefan Worst organisiert), veranstaltete. Thematisch wurden in der Arbeitsform des World-Cafes Themen intensiv diskutiert, die ausgehend von vier grundsätzlichen Fragen zu einem Erneuerungsprozess der SPD erörtert wurden. Im Anschluss wurden die Ergebnisse von den Gruppensprechern vorgetragen.

Hendrik Hering nahm sie als Vorsitzender des SPD-Regionalverbandes Rheinland auf, und letztendlich auch mit zur finalen Behandlung zum Regionalverbandstag am 03.02.2018 in Emmelshausen. Abschließend diskutierten die 45 Teilnehmer natürlich noch intensiv über das gleichfalls aktuelle Thema Regierungsbildung.

Im Fazit eine sehr interessante Veranstaltung mit viel Diskussionsstoff und zahlreichen Wortbeiträgen. Da kann man nur konstatieren: Die SPD ist quicklebendig!

 

Veröffentlicht am 05.12.2017

 

AktuellSPD-Stand beim Obersteiner Weihnachtsmarkt

Zum dritten Mal war der Stadtverband Idar-Oberstein am ersten Adventswochenende beim Obersteiner Weihnachtsmarkt 2017 vertreten und betrieb hier einen gut besuchten Stand vor der Tourismus-Info auf dem Obersteiner Marktplatz. Dieses Mal hatte sich die Gruppe unter Leitung von Jürgen Hiebel zur Vorplanung mehrfach getroffen: Anette Schulz, Inge Arnold, Manuela und Thorsten Hosser, sowie Birgit Jungk und Simone und Knut Hennchen organisierten nicht nur einen optisch schönen Stand, sondern auch ein umfangreiches Angebot an Speisen (Löffelgulasch, Schmalzbrote), und Getränken (vornehmlich Glühwein), dank auch den weiteren Helfern, Eva Milisenda, Dietmar Knuth unserem Neumitglied Paul Kruschel sowie den Jusos Melina Bajrami, Sven Müller und Adrian Dick. Zudem verteilte der SPD-Nikolaus auf dem Platz insgesamt 150 liebevoll von Manuela Hosser gepackte Tütchen an die Kleinsten, die Gesponsert wurden von der IG Idar-Oberstein e.V., dem SPD Stadtverband und Globus Markt. Gefüllt waren die Tüten mit Nüssen, Mandarinen und Schokoladen-Nikoläusen Der Dank des Stadtverbandsvorsitzenden Jupp Mähringer ging an alle Mitglieder, die diese gemeinsame, erfolgreiche Aktion unterstützt und begleitet hatten.

 

Veröffentlicht am 05.12.2017

 

AktuellSPD Stadtbezirksgruppe I.T.A.R.

Am Donnerstag, den 23.11.2017, traf sich die SPD Stadtbezirksgruppe I.T.A.R (Idar, Tiefenstein, Algenrodt und Regulshausen) in der Gaststätte des Vfl Algenrodt zum Austausch.

Es dürfte keine große Überraschung sein: Nach dem Scheitern der Jamaika Sondierung bestimmte dieses Thema wie auch die aktuelle Rolle der SPD zunächst die ausgiebige und auch kontroverse Diskussion. Doch auch die Konsequenzen aus der Bundestagswahl waren Gegenstand. Dabei blieb es nicht bei Vergangenheitsbewältigung, sondern der Blick richtete sich schnell Richtung Zukunft und Neuausrichtung. Als konkrete Idee wurde erarbeitet, den Schwerpunkt stärker auf themenbezogene Veranstaltungen, zum Beispiel mit Experten, Vereinen oder Verbänden - und auch auf offene Treffen für alle interessierten Bürger zu legen. Es ist wichtig, vor Ort für die Menschen und ihre Interessen da zu sein. Die Stadtbezirksgruppe möchte diese Idee an den Stadtverbandsvorstand weitergeben, mit der Bitte, doch ein mögliches Konzept zu erstellen. Weiter würde man sich freuen, wenn dieser Vorschlag und das  Konzept  in einer Mitgliederversammlung vorgestellt werden könnte. Sprecherin Eva Milisenda erinnerte an das positive Feedback zum Beispiel zu den Infoabenden “Sicherheit im ländlichen Raum” der Friedrich-Ebert-Stiftung  oder „Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht", die in diesem Jahr stattfanden: "Die Gespräche mit den Teilnehmern zeigen ganz klar, wie gut und wichtig es ist, solche Veranstaltungen anzubieten. Da ist Bedarf und Interesse. Und wir erfahren nicht zuletzt auf diesem Wege, was die Menschen beschäftigt und bewegt.”

 

Veröffentlicht am 01.12.2017

 

Aktuell4. Romantischer Weihnachtsmarkt 2017 im Stadtteil Oberstein vom 01. - 03. Dezember

Der SPD Stadtverband nimmt in Folge im 3 Jahr mit einem Stand teil. Der Markt erstreckt sich in der Altstadt des Stadtteils Oberstein, vom Marktplatz auf den Vorplatz des Deutschen Mineralienmuseums und von dort ein Stück über die Ausstraße wieder zum Marktplatz. Viele Stände im weihnachtlichem Ambiente, bieten ihre Basteleien und Waren an. Auch für das leibliche Wohl ist gesorgt, über den Glühwein bis zum Kinderpunsch, vom Gegrillten, Backfisch, Suppe, Löffelgulasch und Waffeln. Gegen Abend kann man über den beleuchteten Weg  auch den Weihnachtsmarkt am Neuen Schloß besuchen. Verschiedene Gruppen umranden den Weihnachtsmarkt an allen drei Tagen mit einem reichhaltigen Programm. Am Sonntag, den 03.Dezember wir der Weihnachtsmann in einer Sprechstunde von 15.00 – 17.00 Uhr den Kindern die Gelegenheit geben ihr wünsche zu äußern und verteilt hierbei eine kleine Gabe.

Die Marktzeiten sind wie folgt:

Freitag, 01.12.17 von 17.00 – 21.00 Uhr (Eröffnung ab 17.00 Uhr mit 50 Liter Freiglühwein)

Samstag, 02.12.17 von 14.00 – 21.00 Uhr

Sonntag, 03.12.17 von 11.00 – 18.00 Uhr

Wir freuen uns über viele Besucher.

 

Veröffentlicht am 21.11.2017

 

AktuellMitgliederversammlung der Idar-Obersteiner SPD

Die Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbandes im 4. Quartal des Jahres fand am 13. November 2017 im Vereinsheim des ASV in der Volkesberg-Siedlung statt. Gleich zu Beginn wurde den verstorbenen Mitgliedern in diesem Jahr gedacht.

Es folgte eine intensive Aussprache zur Analyse der Ergebnisse aus der letzten Bundestagswahl. Dabei wurde u.a. herausgestellt, dass der SPD-Bundestagskandidat Dr. Joe Weingarten ein wesentlich besseres Ergebnis in unserem Wahlkreis erreicht hatte als die Partei im Bundesschnitt. Es wurde bedauert, dass dieses gute Votum nicht für einen Platz in Berlin reichte. Nahezu übergangslos beschäftigte sich die Versammlung dann mit den Plänen zur Neuaufstellung der SPD: Ziel ist die so genannte vernetzte Partei mit einer organisatorischen Erneuerung durch Maßnahmen wie Parteischule, den digitalen Ortsverein, den digitalen Parteirat usw. Auch über diese Ansätze wurde ausgiebig debattiert.

Mit großer Freude überreichte Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer im Anschluss das SPD-Mitgliedsbuch an Marika Deyer, die vor allem aufgrund ihres Wirkens bei der lokalen Arbeiterwohlfahrt sehr bekannt ist. Nach ihren Ausführungen hatte sie seit längerem schon die Absicht, der SPD beizutreten und die Partei zu unterstützen.

Geschäftsführer Thorsten Hosser berichtete von der gemeinsamen Fahrt einiger Mitglieder am 03.10.2017 nach Mainz und kündigte neben anderen Terminen bereits die nächste Tagesfahrt am 02.06.2018 zum Schloss Hambach an.

 

Veröffentlicht am 20.11.2017

 

AktuellSPD-Stadtverband Idar-Oberstein trauert um Helmut Becker

Der 1926 geborene Idar-Obersteiner Helmut Becker ist verstorben. Er war als Jugendlicher begeisterter Skisportler der zahlreiche Auszeichnungen gewann. 1943 wurde er im Jugend- KZ in Moringen inhaftiert.  Sein Lehrbetrieb hatte ihn den Behörden gemeldet, die sein sportliches Engagement als unerlaubtes Entfernen vom Arbeitsplatz werteten.

Mit dem SPD- Stadtverband und insbesondere den Jusos hat er viele Veranstaltungen gegen Rechtsextremismus in Idar-Oberstein durchgeführt. Die bekannteste war die unter dem damaligen Jusovorsitzenden Marco Loch ins Leben gerufene Verteilaktion „Cafe Courage“. Der SPD- Nachwuchs verteilte in der Fußgängerzone Material zur politischen Bildung und ließ dabei Helmut Becker als Zeitzeugen erzählen. Unterstützt wurde dieses Projekt von zahlreichen hauptamtlichen SPD- Funktionsträgern wie Landrat a.D. Axel Redmer, Landtagsabgeordneter Hans- Jürgen Noss sowie Bürgermeister Friedrich Marx. 

SPD- Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer danke Helmut Becker für seine langjährige Unterstützung der SPD- Aufklärungsarbeit gegen Rechtsextremismus und betonte, dass mit Helmut Becker einer der letzten Zeitzeugen verloren geht, der noch aus eigener Erfahrung über die Geschehnissen in Konzentrationslagern der Nazis berichten konnte. 2016 wurde Helmut Becker das Bundesverdienstkreuz verliehen. 

 

Veröffentlicht am 26.10.2017

 

AktuellLiebe Mitglieder des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein!

Die SPD hat ihr bisher schlechtestes Ergebnis auf Bundesebene erhalten, was uns ganz sicher bitter aufstößt. Auf der anderen Seite ist eine neue Chance der innerparteilichen Orientierung gegeben aus der Absicht, dass die Bundes-SPD in die Opposition geht.
Für Dr. Joe Weingarten hat es leider auch nicht gereicht. Schade, er hat einen sehr engagierten, ein Jahr lang andauernden Wahlkampf geführt. Dabei haben wir ihn sehr stark unterstützt. Insofern danke ich allen, die sich in irgendeiner Form in diesen Wahlkampf eingebracht haben. Lasst bitte alle nicht den Kopf hängen, lasst uns lieber weiterhin an dem Profil unserer SPD feilen. In der Hoffnung, dass die nächsten Ergebnisse für uns wieder besser werden.

Jupp Mähringer
Vorsitzender

 

Veröffentlicht am 02.10.2017

 

AktuellUnser Straßenwahlkampf hat begonnen!

Gleich an drei Tagen nacheinander traten wir in der Öffentlichkeit auf, um für die SPD und unseren Bundestagskandidaten Dr. Joe Weingarten zu werben. Beim Idarer Wochenmarkt am Donnerstag, 14.09.2017, war eine Vielzahl unserer Mitglieder aktiv unterwegs. Joe Weingarten war vor Ort und führte viele Gespräche. Aus unserer Sicht eine sehr positive Aktion, die von Eva Milisenda geplant war. Einen Tag später folgte nachmittags ein Infostand auf der Hohl. Auch hier stand die Wahrnehmung durch die Bürger an erster Stelle. Ausgezeichnete Bedingungen herrschten am Samstag, 16.09.2017, in der Obersteiner Fußgängerzone, wo wir einen Infostand mit viel Personal und umfangreichen Material drei Stunden lang betrieben. Erneut stellte sich Joe Weingarten den Fragen der interessierten Bürgern. Bürgermeister Friedrich Marx zählte an diesem Morgen auch zu den Unterstützern

 

Veröffentlicht am 18.09.2017