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AktuellNicht nur reden, sondern machen!

Getreu diesem Motto haben drei Jusos des SPD Stadtverbandes auf den Hinweis einer Nahbollenbacher Bürgerin hin eine Sitzbank an der neuen Nahebrücke in der Nähe vom ALDI-Markt saniert und mit einem neuen Fundament und einem ordentlichen Mülleimer aufgestellt. Die Kosten für die benötigten Materialien wurden vom SPD Stadtverband getragen. Finden kann man die Bank direkt an dem Fußweg entlang der Nahe im Bereich der Brücke in Richtung Georg-Weierbach vor dem ALDI Discounter.

Text: Moritz Forster
Bild: Tobias Uebel

 

Veröffentlicht am 06.05.2019

 

AktuellSPD-Stadtratsfraktion fordert Stellungnahme von Oberbürgermeister Frühauf


Anfrage zum Sachstand Forderungen der Straßenausbaubeiträgen

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Frühauf!


 

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Idar-Oberstein hat zuletzt in ihrer Etatrede zur Haushaltsplanung 2019 an die noch ausstehenden Rechnungen zu den Straßenausbaumaßnahmen seit dem Jahr 2012 erinnert. Nun, gut drei Monate später, wenden sich nach wie vor betroffene Bürger an uns, die auf eine Rechnungsstellung warten.

 

Die SPD-Fraktion erkennt zudem ein weiteres Problem in der Sache: Besteht hier nicht die Gefahr von Verfristungen bei ausgebliebenen bzw. verzögerten Rechnungsstellungen, die letztlich für unsere Stadt zum Verlust von Forderungsbeiträgen, und somit Haushaltsmitteln, führen könnte?

 

Der gesamte Komplex muss grundsätzlich zeitnah gelöst werden und darf ebenso nach dem bereits eingetretenen Verzug nicht zu einem Nachteil für die betroffenen Bürger führen.

 

 

Wir bitten Sie, uns nachfolgende Fragen schriftlich zu beantworten:

  • Wie hoch sind die seit 2012 noch ausstehenden Rechnungsbeträge in der Gesamtsumme?

  • Wie lange wird sich die Bearbeitung der Einzelfälle noch hinziehen, um die ersten Bescheide auszuhändigen?

  • Besteht die Gefahr einer Verfristung oder ist sie bereits eingetreten?

  • Existiert für betroffene Bürger die Möglichkeit von sozialverträglichen Stundungen, z.B. mehr als zwei Ratenzahlungen?

  • Wie gehen Sie mit Härtefällen um, wenn jemand z.B. höchstens 100,- € oder weniger im Monat zahlen kann?

  • Können Sie für künftige Fälle Bearbeitungzeiten im Vorfeld so festlegen, dass die Anwohner im Rahmen der Bürgerinformation bereits einen Vorabtermin für die Zahlungen ihrer Anteile erhalten?

  • Wer übernimmt künftig die Bearbeitung der Rechnungen, um reibungslose und zeitgerechte Leistungen in diesem Bereich zu erbringen?


 


 

Mit freundlichen Grüßen,


 

Jupp Mähringer


 

 

Veröffentlicht am 09.04.2019

 

AktuellDritter Wahl-Infostand in der Vollmersbachstrasse am Festplatz am Samstag, 30. März 2019

Ein weiterer Infostand im Wahlkampf für die Idar-Obersteiner SPD. Am 30. März fanden sich die Protagonisten in der Vollmersbachstrasse auf dem Festplatz ein und warben um Wählerstimmen für die Kommunalwahlen. Bei angenehmen 20 Grad Celsius Außentemperatur erzielten die SPD-Kandidaten viel Aufmerksamkeit. Auch dieser Auftritt wurde als sehr gelungen bewertet für die weitere Arbeit des SPD Stadtverbandes Idar-Oberstein. 
Jupp Mähringer dankte den Kandidierenden und Teilnehmern, Anette Schulz, Anke Becker, Eva-Maria Budau, Julia Wittmann, Knut Hennchen, Jörg Petry und Thorsten Hosser. 
Weiter unterstützten uns auch an diesem Samstag wieder, Simone Hennchen, Manuela Hosser und auch Isabel Senn. 

In der Vollmersbach mit: Jupp Mähringer, Knut Hennchen, Anette Schulz, Manuela Hosser, Simone Hennchen, Isabel Senn, Jörg Petry und Julia Wittmann, knieend Thorsten Hosser (v.l.n.r.)


Text.: Jupp Mähringer
Bild: Thorsten Hosser

 

Veröffentlicht am 31.03.2019

 

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