AktuellDialogveranstaltung zum Mitgliedervotum

Am 22.02.2018 fand im Hammersteiner Kultur- und Gemeindehaus eine Dialogveranstaltung des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein zum Mitgliedervotum statt. Dazu begrüßte Vorsitzender Jupp Mähringer immerhin 28 Mitglieder, die bereit waren, trotz des schon sehr lange andauernden Prozesses einer möglichen Regierungsbildung in aller Offenheit zu diskutieren. Zur Einführung erläuterte Mähringer in kurzen Worten den bisherigen, chronologischen Verlauf der Geschehnisse seit der Bundestagswahl am 24.09.2017. Nachdem nun allen SPD-Mitgliedern die Wahlunterlagen zum Mitgliedvotum über den Koalitionsvertrag seit spätestens 20.02.2018 vorlagen, sollte diese Dialogveranstaltung als Angebot unter anderem auch zu einer Meinungsbildung dienen. Mit einem Powerpoint-Vortrag des SPD-Bundesverbandes wurde zum Einstieg in die Diskussion eine Zusammenfassung mit Schwerpunkten aus dem 177 Seiten umfassenden Gesamtwerk vorgestellt.

Tatsächlich gelang ein interessanter Abend dank der enormen Mitwirkung der Teilnehmer. So stellten etliche dar, weshalb sie bereits für oder auch gegen den Koalitionsvertrag gestimmt hatten bzw. wie sie wahrscheinlich noch abstimmen werden. Natürlich wurde das Schicksal der SPD nicht nur zum aktuellen Stand, sondern ebenso mit historischen Rückblick betrachtet, um die Entwicklung zum heutigen Status Quo herzuleiten. Einig war man über das unnötige, ja unwürdige „Personalge-schachere“ im Bundesvorstand, was letztendlich zu den miserablen Umfragewerten mit einem Tiefstwert von 16 % führte. Es entstand in der Tat ein sehr reger, ausführlicher Meinungsaustausch, der an die hohe Diskussionskultur der SPD erinnerte und doch so sehr für die Zukunft benötigt wird. Denn zweifelsohne war die Frage nach einer Erneuerung der Partei ein wesentlicher Aspekt des Abends, entweder als Co-Partner in der Regierungskoalition oder halt in der Oppositionsrolle.

Nach zwei Stunden schließlich endete die Veranstaltung. Nun warten wir gespannt auf das Ergebnis des Votums und die daraus folgenden Konsequenzen…

 

Veröffentlicht am 24.02.2018

 

AktuellSPD-Stadtverband Idar-Oberstein unterstützt die Landratskandidatur von Jörg Petry

Am 11.01.2018 wurde Jörg Petry vom SPD-Kreisvorstand in Birkenfeld als Landratskandidat einstimmig vorgeschlagen. Der Idar-Obersteiner, der im Stadtteil Weierbach wohnt, stellte sich am 02.02.2018 seinem SPD-Stadtverband Idar-Oberstein vor. Während der Mitgliederversammlung in der Stadenhalle Tiefenstein erläuterte er ausführlich seine Beweggründe zur Kandidatur. Seine Chancen zum Erfolg bewertete er durchweg positiv und  selbstwußt. Gerade sein in der Anfangsphase bereits sehr kreativ arbeitendes Wahlkampfteam unterstützt ihn soweit wie möglich, um ihn im Kreisgebiet schnell bekannt zu machen.
Zudem erwarten ihn eine Großzahl an Terminen und Veranstaltungen. Schließlich möchte er so viele Menschen wie möglich erreichen und  überzeugen. Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Noss lobte  das ausgezeichnete Kalkül des Kandidaten und bezeichnete die bisherige Planung des Wahlkampfes als sehr gut strukturiert. Die Mitgliederversammlung stimmte schließlich einstimmig für eine aktive Unterstützung des Kandidaten, der dann bei der Nominierungskonferenz Anfang März von den Kreisdelegierten bestätigt werden soll.
 

 

Veröffentlicht am 04.02.2018

 

AktuellMitgliederversammlung des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein in Tiefenstein

Zur ersten Mitgliederversammlung in 2018 des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein begrüßte Vorsitzender Jupp Mähringer 37 Mitglieder in der Stadenhalle, Tiefenstein. Diesmal standen zwei Themengebiete im Mittelpunkt der Veranstaltung.

Am 26.08.2018 finden Landratswahlen im Kreis Birkenfeld statt. Im Rahmen der Vorbereitungen wählte der Stadtverband nun 20 Delegierte für die noch folgende Nominierungskonferenz des Landratskandidaten. Hier soll dann der vom SPD-Kreisvorstand vorgeschlagene Jörg Petry zum SPD-Kandidaten bestimmt werden. Petry nutzte in der Versammlung die Gelegenheit zur Vorstellung seiner Beweggründe zur Kandidatur und vermittelte grundsätzliche Eindrücke zu seinem Wahlkampf. Die Mitglieder zollten ihm viel Applaus und votierten einstimmig für eine intensive Unterstützung in der Wahlkampfphase. In einer weiteren Wahl wurde das aktive Juso-Mitglied Sven Müller einstimmig zum zweiten Kassierer des Stadtverbandes gewählt. Als engagierte Nachwuchskraft freute er sich sehr über dieses positive Votum.

Im zweiten großen Themenblock ging es um die Koalitionsverhandlungen zu einer GroKo. Hier wurde ausgiebig analysiert und diskutiert, wie die SPD-Politik sich gegenwärtig darstellt und welche Zukunftschancen bestehen. Insbesondere traten hier Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Noss, Oberbürgermeister a.D. Bruno Zimmer, Bürgermeister Friedrich Marx sowie Moritz Forster (Juso-Vorsitzender im SPD-Stadtverband) mit ausführlichen Vorträgen an. Dabei wurden auch die aus den Medien bekannten Argumente und Aspekte angeführt und einer Bewertung unterzogen. Dass die Thematik die Mitglieder sehr bewegt zeigte sich nach offiziellem Ende der Veranstaltung, als in kleinen Gruppen noch weiter diskutiert wurde.

Ganz zu Beginn wurden vier anwesende Neumitglieder vorgestellt. Aus dem Stadtteil Oberstein sind dies Isabel Senn und Paul Kruschel, sowie Petra Johannes und Andrea Cloutier-Kuß aus Nahbollenbach. Zudem verwies Geschäftsführer Thorsten Hosser auf die Tagesfahrt des Verbandes am 02.06.2018 zum Hambacher Schloss und stellte statistische Zahlen aus 2017 vor.

 

 

Veröffentlicht am 03.02.2018

 

AktuellSPD-Stadtverbandsvorstand I-O tagt im ehemaligen Feuerwehrhaus Mittelbollenbach am 15.01.2018

Die erste Vorstandssitzung des Jahres 2018 stand ganz im Zeichen der Landratswahl am 26.08.2018 sowie der bevorstehenden GroKo-Entscheidung der Bundespartei.

Nur wenige Tage nach dem Vorschlag durch den SPD-Kreisvorstand stellte sich Jörg Petry seinem Stadtverbandsvorstand als Kandidat für die Landratswahlen vor. Ausgehend von seinen Beweggründen erläuterte er ein klares Konzept, dass ihn mit Unterstützung aller SPD-Mitglieder im Landkreis zum Ziel führen soll.

Die GroKo-Frage beschäftigt zurzeit die gesamte Republik. So stieß dann auch Stadtverbands-vorsitzender Jupp Mähringer dieses Thema an. Die Diskussion wurde ausgiebig und von den Argumenten her genauso konträr geführt wie auf Bundesebene. Im Ergebnis war schließlich die Mehrheit gegen die Bildung einer GroKo mit CDU und CSU.

Weitere Themen waren u.a. die Vorbereitung einer Mitgliederfahrt zum Hambacher Schloss sowie die Planung des Sommerfestes 2018. In der nächsten Mitgliederversammlung werden die Projekte von Geschäftsführer Thorsten Hosser vorgestellt.

 

Veröffentlicht am 21.01.2018

 

AktuellOffener Brief an OB Frühauf zum Thema Tourismus

Während der Klausurtagung der SPD-Stadtratsfraktion I-O gemeinsam mit dem SPD-Stadtverbandsvorstand zu Anfang Dezember 2017 wurde u.a. das Thema Tourismus intensiv bearbeitet. Ein hierzu erstellter Fragenkatalog an OB Frühauf sowie eine Stellungnahme zur Steinbachtalsperre  werden in Form eines offenen Briefes vorgestellt:

„Zur touristischen Vermarktung des Nationalparks erscheint die Bildung von Bündnissen und gemeinsamen Maßnahmen inner- sowie außerhalb  des Landkreises sinnvoll. Deshalb wurde in 2016 mit der Verbandsgemeinde Herrstein der TSC-Vertrag zur gemeinsamen Förderung des Tourismus in unserer Region für eine Dauer von drei Jahren geschlossen. Nach dem ersten Jahr blickt die SPD-Fraktion mit vielen Fragezeichen auf diese Union: Wo bleibt ein gewünschter, messbarer Erfolg für unsere Hotel- und Gastronomiebetriebe sowie Museen? Wo bleibt das Plus an Touristen? Wie eng arbeiten die Tourismusbetriebe in Stadt und Verbandsgemeinde  tatsächlich zusammen? Was hat die neue Marke EdelSteinLand bisher an Erfolgen verbucht? In welcher Form beeinträchtigt die offenbare Schieflage des Fördervereins Deutsche Edelsteinstraße den Erfolg des TSC-Bündnisses?  Ist die Mitgliedschaft zur Naheland-Touristik noch sinnvoll? Wir erwarten, Herr Oberbürgermeister, dass sich Verwaltung und Stadtrat sehr früh im neuen Haushaltsjahr 2018 mit der Klärung dieses Fragenkatalogs beschäftigen.
In diesem Zusammenhang greifen wir die zuletzt mehrfach in den Medien thematisierte Nutzung der Steinbachtalsperre auf. Es verwundert schon, dass dazu bisher keine Stimme aus Idar-Oberstein wahrgenommen wurde. Die SPD-Fraktion stellt hiermit den Antrag zur sofortigen Behandlung der Thematik, bevor unsere Trinkwasserversorgung vorrangig touristischen Zwecken dienen soll. Hier ist höchste Vorsicht geboten einer touristischen Steigerung zuzustimmen. Schließlich handelt es sich um den zentralen Wasserspeicher des Landkreises Birkenfeld und darüber hinaus. Fachleute wurden bisher offenbar auch noch nicht gehört. Es muss auf jeden Fall die Garantie für 1 a-Trinkwasser an erster Stelle gewährleistet bleiben. Für diese Qualität stehen auch die Bediensteten unserer Stadtwerke, die sehr gute Arbeit leisten und in vielen Notsituationen, wie z.B. bei Behebung Rohrbrüchen, schnell handeln.“
 

 

Veröffentlicht am 07.01.2018

 

AktuellFamilie, Bildung und Chancengleichheit haben für uns Sozialdemokraten traditionell einen ganz hohen Stellenwert

Während der alljährlich stattfindenden Klausurtagung der SPD-Stadtratsfraktion I-O gemeinsam mit dem SPD-Stadtverbandsvorstand wurde u.a. Initiativen zur städtischen Bildungspolitik vorgeschlagen und zu einem offenen Brief zusammengefaßt:

„Familie, Bildung und Chancengleichheit haben für uns Sozialdemokraten traditionell einen ganz hohen Stellenwert. Wir begrüßen, dass die Stadt die Betreuungsangebote für Kinder und Kleinkinder ermöglicht, auch wenn wir zusätzlich gerne in Kindertagesstätten investieren. Eine Investition, die wir mittragen, da dadurch Familien das Wohnen und Arbeiten vor Ort erheblich erleichtert wird. Die Ganztagesbetreuung an unseren Grundschulen begrüßen wir ausdrücklich. Ziel muss die Umsetzung dieses Konzeptes auf allen Schulen bleiben mit einem attraktiven Nachmittagsangebot, das alle Familien, Kinder wie Eltern, anspricht. Nachmittags muss eine qualifizierte Ausbildung im Sinne der Allgemeinheit mit Musik, Kunst oder Sport stattfinden. Vor dem Hintergrund des zunehmenden Sterbens unserer Vereine ist die Schaffung einer Nachwuchsschulung von erheblicher Bedeutung.
Das in Rheinland-Pfalz einzigartige Projekt Jump!O hat in diesem Jahr einen erfolgreichen Verlauf genommen, wie eine Video-Präsentation zu den Aktivitäten im Jugendhilfeausschuss eindrucksvoll bewies, was uns sehr erfreut. Die SPD unterstützt diese Arbeit ausdrücklich und aktiv. Die Ideen und Meinungen von Kindern und Jugendlichen abzufragen, sie in Projekte und Prozesse einzubinden, ist wichtig, um sie für Demokratie und Politik zu begeistern.
Wir beklagen oft und oft zu Recht, dass Bund und Land die Kommunen nicht ausreichend mit finanziellen Mitteln ausstatten. Allerdings fehlt auch hier im Stadtrat oft der Mut bestehende Strukturen zu überprüfen, zu überdenken und neu zu justieren.  Zum Beispiel im Bereich Schulen. Der Landkreis ist Schulträger der Realschule plus Ida-Purper-Schule, während die Stadt Schulträger der Realschule plus an der Rostockerstraße ist. Die Ida-Purper-Schule besuchen derzeit 399 Schüler, die an der Rostocker Straße ca. 250. Beide Schulen sind für deutlich höhere Auslastung konzipiert. Die Ida-Purper-Schule besuchten dereinst über 1000 Schüler, die Schule auf der Hohl fast 500. Wir bitten um Überprüfung, ob eine Fusion beider Schulen in dem Gebäude in der Vollmersbachstrasse unter Trägerschaft des Kreises möglich ist. In dem dann freiwerdenden Gebäude auf der Hohl können wir uns eine Kita vorstellen, die den großen Bedarf an Plätzen abdecken könnte. Insgesamt erwarten wir von Ihnen, Herr Oberbürgermeister, als zuständigem Dezernenten des Jugendamtes ein schlüssiges Schulentwicklungskonzept.“

 

Veröffentlicht am 27.12.2017

 

AktuellSPD-Regionalverband Rheinland veranstaltet Regionalkonferenz in Idar-Oberstein

SPD-Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer empfand es als besondere Auszeichnung für die gute Arbeit des Stadtverbandes, dass der SPD-Regionalverband Rheinland eine seiner drei Regionalkonferenzen am 04.12.2017 in Idar-Oberstein, hier im Kibb (von Stefan Worst organisiert), veranstaltete. Thematisch wurden in der Arbeitsform des World-Cafes Themen intensiv diskutiert, die ausgehend von vier grundsätzlichen Fragen zu einem Erneuerungsprozess der SPD erörtert wurden. Im Anschluss wurden die Ergebnisse von den Gruppensprechern vorgetragen.

Hendrik Hering nahm sie als Vorsitzender des SPD-Regionalverbandes Rheinland auf, und letztendlich auch mit zur finalen Behandlung zum Regionalverbandstag am 03.02.2018 in Emmelshausen. Abschließend diskutierten die 45 Teilnehmer natürlich noch intensiv über das gleichfalls aktuelle Thema Regierungsbildung.

Im Fazit eine sehr interessante Veranstaltung mit viel Diskussionsstoff und zahlreichen Wortbeiträgen. Da kann man nur konstatieren: Die SPD ist quicklebendig!

 

Veröffentlicht am 05.12.2017

 

AktuellSPD-Stand beim Obersteiner Weihnachtsmarkt

Zum dritten Mal war der Stadtverband Idar-Oberstein am ersten Adventswochenende beim Obersteiner Weihnachtsmarkt 2017 vertreten und betrieb hier einen gut besuchten Stand vor der Tourismus-Info auf dem Obersteiner Marktplatz. Dieses Mal hatte sich die Gruppe unter Leitung von Jürgen Hiebel zur Vorplanung mehrfach getroffen: Anette Schulz, Inge Arnold, Manuela und Thorsten Hosser, sowie Birgit Jungk und Simone und Knut Hennchen organisierten nicht nur einen optisch schönen Stand, sondern auch ein umfangreiches Angebot an Speisen (Löffelgulasch, Schmalzbrote), und Getränken (vornehmlich Glühwein), dank auch den weiteren Helfern, Eva Milisenda, Dietmar Knuth unserem Neumitglied Paul Kruschel sowie den Jusos Melina Bajrami, Sven Müller und Adrian Dick. Zudem verteilte der SPD-Nikolaus auf dem Platz insgesamt 150 liebevoll von Manuela Hosser gepackte Tütchen an die Kleinsten, die Gesponsert wurden von der IG Idar-Oberstein e.V., dem SPD Stadtverband und Globus Markt. Gefüllt waren die Tüten mit Nüssen, Mandarinen und Schokoladen-Nikoläusen Der Dank des Stadtverbandsvorsitzenden Jupp Mähringer ging an alle Mitglieder, die diese gemeinsame, erfolgreiche Aktion unterstützt und begleitet hatten.

 

Veröffentlicht am 05.12.2017

 

AktuellSPD Stadtbezirksgruppe I.T.A.R.

Am Donnerstag, den 23.11.2017, traf sich die SPD Stadtbezirksgruppe I.T.A.R (Idar, Tiefenstein, Algenrodt und Regulshausen) in der Gaststätte des Vfl Algenrodt zum Austausch.

Es dürfte keine große Überraschung sein: Nach dem Scheitern der Jamaika Sondierung bestimmte dieses Thema wie auch die aktuelle Rolle der SPD zunächst die ausgiebige und auch kontroverse Diskussion. Doch auch die Konsequenzen aus der Bundestagswahl waren Gegenstand. Dabei blieb es nicht bei Vergangenheitsbewältigung, sondern der Blick richtete sich schnell Richtung Zukunft und Neuausrichtung. Als konkrete Idee wurde erarbeitet, den Schwerpunkt stärker auf themenbezogene Veranstaltungen, zum Beispiel mit Experten, Vereinen oder Verbänden - und auch auf offene Treffen für alle interessierten Bürger zu legen. Es ist wichtig, vor Ort für die Menschen und ihre Interessen da zu sein. Die Stadtbezirksgruppe möchte diese Idee an den Stadtverbandsvorstand weitergeben, mit der Bitte, doch ein mögliches Konzept zu erstellen. Weiter würde man sich freuen, wenn dieser Vorschlag und das  Konzept  in einer Mitgliederversammlung vorgestellt werden könnte. Sprecherin Eva Milisenda erinnerte an das positive Feedback zum Beispiel zu den Infoabenden “Sicherheit im ländlichen Raum” der Friedrich-Ebert-Stiftung  oder „Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht", die in diesem Jahr stattfanden: "Die Gespräche mit den Teilnehmern zeigen ganz klar, wie gut und wichtig es ist, solche Veranstaltungen anzubieten. Da ist Bedarf und Interesse. Und wir erfahren nicht zuletzt auf diesem Wege, was die Menschen beschäftigt und bewegt.”

 

Veröffentlicht am 01.12.2017

 

Aktuell4. Romantischer Weihnachtsmarkt 2017 im Stadtteil Oberstein vom 01. - 03. Dezember

Der SPD Stadtverband nimmt in Folge im 3 Jahr mit einem Stand teil. Der Markt erstreckt sich in der Altstadt des Stadtteils Oberstein, vom Marktplatz auf den Vorplatz des Deutschen Mineralienmuseums und von dort ein Stück über die Ausstraße wieder zum Marktplatz. Viele Stände im weihnachtlichem Ambiente, bieten ihre Basteleien und Waren an. Auch für das leibliche Wohl ist gesorgt, über den Glühwein bis zum Kinderpunsch, vom Gegrillten, Backfisch, Suppe, Löffelgulasch und Waffeln. Gegen Abend kann man über den beleuchteten Weg  auch den Weihnachtsmarkt am Neuen Schloß besuchen. Verschiedene Gruppen umranden den Weihnachtsmarkt an allen drei Tagen mit einem reichhaltigen Programm. Am Sonntag, den 03.Dezember wir der Weihnachtsmann in einer Sprechstunde von 15.00 – 17.00 Uhr den Kindern die Gelegenheit geben ihr wünsche zu äußern und verteilt hierbei eine kleine Gabe.

Die Marktzeiten sind wie folgt:

Freitag, 01.12.17 von 17.00 – 21.00 Uhr (Eröffnung ab 17.00 Uhr mit 50 Liter Freiglühwein)

Samstag, 02.12.17 von 14.00 – 21.00 Uhr

Sonntag, 03.12.17 von 11.00 – 18.00 Uhr

Wir freuen uns über viele Besucher.

 

Veröffentlicht am 21.11.2017